Ripple vs. SEC: Aktuelle Entwicklungen im Gerichtsverfahren

Der dreijährige Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC geht in die letzte Phase über. Das Bezirksgericht des südlichen Bezirks von New York hat entschieden, dass der XRP-Token als solches nicht die Anforderungen des Howey-Tests erfüllt und somit nicht als Wertpapier einzustufen ist. Dieser Sieg für Ripple könnte weitreichende Auswirkungen auf die Kryptoszene haben.

Anklage: Am 22. Dezember 2020 reichte die SEC eine Anklage gegen Ripple Labs, CEO Brad Garlinghouse und Mitbegründer Christian Larsen ein. Der Vorwurf lautet auf Wertpapierhandel ohne Lizenz. Es geht um den Verkauf von insgesamt 14,6 Milliarden XRP im Wert von mehr als 1,3 Milliarden USD, ohne dass dies angemeldet wurde.
Vorwürfe:
- Wertpapierhandel ohne Lizenz: Die SEC wirft Ripple Labs vor, XRP nicht als Wertpapier registriert und Veräußerungen nicht gemeldet zu haben.
- Kursmanipulation durch Ripple Labs: Die SEC behauptet, dass Ripple Labs künstliches Tradingvolumen erzeugt hat, indem sie XRP gezielt gekauft und verkauft haben.
- Börsenmanipulation und gekaufte Listings: Ripple soll für Listings an Kryptobörsen gezahlt haben, was die SEC als weiteren Verstoß ansieht.
Aktueller Stand: Der dreijährige Rechtsstreit geht in die letzte Phase über. Das Bezirksgericht des südlichen Bezirks von New York hat entschieden, dass der XRP-Token nicht als Wertpapier einzustufen ist. Die Auswirkungen dieser Entscheidung könnten für die gesamte Kryptobranche bedeutsam sein.
Weitere Entwicklungen: Beide Parteien haben ein summarisches Urteil beantragt, um endgültig zu klären, ob XRP ein Wertpapier ist oder nicht.

Die möglichen Folgen für Ripple

Die möglichen Folgen für Ripple hängen von den laufenden Gerichtsverfahren und den Entscheidungen der US-Börsenaufsicht SEC ab. Hier sind einige Szenarien:

Günstiges Urteil: Wenn das Gericht entscheidet, dass XRP kein Wertpapier ist, könnte dies zu einer Wiederbelebung des XRP-Ökosystems führen. Börsen könnten XRP wieder listen, und das Vertrauen der Anleger könnte sich erholen. Ripple Labs könnte seine Geschäftsaktivitäten ohne die Unsicherheit einer SEC-Klage fortsetzen.
Ungünstiges Urteil: Wenn das Gericht entscheidet, dass XRP ein Wertpapier ist, könnte dies zu hohen Strafen für Ripple Labs führen. Möglicherweise müssten sie Rückzahlungen an Investoren leisten und könnten mit weiteren rechtlichen Konsequenzen konfrontiert werden.
Regulatorische Auswirkungen: Unabhängig vom Urteil könnte der Fall die Regulierung von Kryptowährungen beeinflussen. Andere Projekte könnten sich an den Ripple-Fall anlehnen, um ihre eigenen regulatorischen Positionen zu klären.
Marktauswirkungen: Die Entscheidung könnte auch den Krypto-Markt insgesamt beeinflussen. Ein positives Urteil könnte zu einem Anstieg des XRP-Preises führen, während ein negatives Urteil den Preis weiter belasten könnte.

Ähnliche Fälle in der Vergangenheit

Ja, es gibt ähnliche Fälle in der Vergangenheit, bei denen die US-Börsenaufsicht SEC gegen Kryptowährungsunternehmen vorgegangen ist. Hier sind einige Beispiele:

Coinbase vs. SEC: In einem separaten Fall, der die SEC und Coinbase betrifft, gab es eine bemerkenswerte Änderung in der Haltung der SEC gegenüber digitalen Assets. Obwohl die Behörde Coinbase 2021 den Börsengang ermöglichte, verklagte sie die Börse später wegen angeblicher Verstöße gegen ihre Registrierung als Wertpapierbörse und Clearingstelle.

SEC vs. Ripple Labs: Der Fall zwischen der SEC und Ripple Labs ist ein Wendepunkt in der Kryptowährungs-Jurisprudenz. Die zentrale Frage vor dem Bezirksgericht des südlichen Bezirks von New York war, ob die Angebote und Verkäufe des XRP-Tokens von Ripple ein “Investmentvertrag” sind und somit ein Wertpapier, das bei der SEC registriert werden muss.

Hintergrund zu Ripple vs. SEC: Im Dezember 2020 reichte die SEC eine Klage gegen Ripple Labs Inc. und seine ehemaligen und aktuellen CEOs ein. Der Rechtsstreit dreht sich im Wesentlichen darum, ob XRP ein Wertpapier ist. Ripple argumentiert, dass XRP, das sie geschaffen haben, eine (Krypto-)Währung und kein Wertpapier ist.

Aktueller Stand: Der Fall zwischen der SEC und Ripple Labs neigt sich dem Ende zu, nachdem die Entdeckungsphase am 20. Februar 2024 abgeschlossen wurde. Richterin Analisa Torres wird voraussichtlich bald ihr Urteil fällen.